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Was sind Merkzeichen und welche Bedeutung haben sie?

Merkzeichen sind bestimmte Buchstaben, die in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden können. Voraussetzung ist in jedem Fall ein Gesamt-Grad-der Behinderung von 50.

Folgende Merkzeichen sind im Schwerbehindertenrecht relevant:

G (erhebliche Gehbehinderung)

Dieses Merkzeichen erhalten Sie, wenn Sie infolge von Funktionsstörungen der unteren Gliedmaßen und/oder der Lendenwirbelsäule nur mit erheblichen Schwierigkeiten oder nicht ohne Gefahr für sich oder Andere Wegstrecken im Ortsverkehr bewältigen können, die üblicherweise zu Fuß zurückgelegt werden. Dies bedeutet, dass die Gehfähigkeit in etwa der eines Einseitig-Unterschenkelamputierten entsprechen muss.

Auch bei einer Beeinträchtigung durch erkrankte innere Organe, einem Anfallsleiden oder ausgeprägten Orientierungsstörungen kann eine erhebliche Gehbehinderung bestehen.

B (Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson)

Die Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson liegt bei schwerbehinderten Menschen vor, die bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel beim Ein- und Aussteigen oder während der Fahrt regelmäßig auf fremde Hilfe angewiesen sind.

Das gilt auch, wenn Hilfen zum Ausgleich von Orientierungsstörungen (zum Beispiel schwere Seh- oder Hörbehinderung, schwere Anfallsleiden, geistige Behinderung) erforderlich sind.

aG (außergewöhnliche Gehbehinderung)

Als schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung sind die Personen anzusehen, welche sich wegen der Schwere ihres Leidens dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeuges bewegen können.

Zu diesem Personenkreis zählen besonders:

  • Behinderte, die ständig auf einen Rollstuhl angewiesen sind
  • Behinderte mit schweren Herz – oder Lungenfunktionsstörungen

H (Hilflosigkeit)

Die Voraussetzungen für das Merkzeichen H liegen bei Personen vor, die nicht nur vorübergehend, sondern dauernd in erheblichem Umfang für häufig und regelmäßig wiederkehrende Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens (z.B. An- und Auskleiden, Nahrungsaufnahme, Körperpflege) fremde Hilfe brauchen.

Diese Voraussetzungen sind auch dann erfüllt, wenn die Hilfe in Form einer Überwachung oder Anleitung erforderlich ist oder wenn die Hilfe zwar nicht dauernd geleistet werden muss, jedoch eine ständige Bereitschaft zur Hilfeleistung erforderlich ist.

Bei Kindern gelten für die Hilflosigkeit besondere Kriterien.

RF (Ermäßigung oder Befreiung von der Rundfunksbeitragspflicht

Voraussetzung ist, dass die behinderten Menschen allgemein von öffentlichen Zusammenkünften ausgeschlossen sind. Es genügt nicht, dass ihnen der Besuch einzelner, nur gelegentlich stattfindender Veranstaltungen nicht möglich ist. Eine Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen darf darüber hinaus auch mit Hilfe von Begleitpersonen und technischen Hilfsmitteln (z. B. Rollstuhl, Inkontinenzartikeln) nicht möglich sein.

Blinde und Sehbehinderte mit einem GdB von mindestens 60 wegen der Sehbehinderung sowie Hörgeschädigte mit einem GdB von mindestens 50 wegen der Hörbehinderung erhalten ebenfalls das Merkzeichen RF.

Bl (Blindheit)

Blind ist, wem das Augenlicht vollständig fehlt.

Blindheit ist ebenso anzunehmen, wenn die Sehschärfe auf keinem Auge (auch nicht bei beidäugiger Prüfung) mehr als 0,02 (1/50) beträgt oder wenn andere Störungen des Sehvermögens von einem solchen Schweregrad vorliegen, dass sie einer solchen Beeinträchtigung der Sehschärfe gleich zu stellen sind.

Gl (Gehörlos)

Als gehörlos gelten nicht nur Hörbehinderte, bei denen Taubheit beiderseits vorliegt, sondern auch Hörbehinderte mit einer an Taubheit grenzenden Schwerhörigkeit beiderseits, wenn daneben schwere Sprachstörungen (schwer verständliche Lautsprache, geringer Sprachschatz) vorliegen. Das sind in der Regel Hörbehinderte, bei denen die an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit angeboren oder in der Kindheit erworben worden ist.