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Allgemeinverfügung zur Aufhebung der Schonzeit für Schwarzwild-Überläufer
20.07.2017

Allgemeinverfügung zur Aufhebung der Schonzeit für Schwarzwild-Überläufer

1. Die in § 1 Abs. 1 Nr. 5 Landesjagdzeitenverordnung Nordrhein-Westfalen (LJZeitVO-NRW) festgelegte Schonzeit für Überläuferkeiler und nicht führende Überläuferbachen, § 22 Absatz 4 Satz 1 Bundesjagdgesetz (BJagdG) gilt uneingeschränkt, wird mit sofortiger Wirkung bis zum 31.03.2018 aufgehoben.

Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Kreises Olpe für das Haushaltsjahr 2017
05.07.2017

Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Kreises Olpe für das Haushaltsjahr 2017

1. Haushaltssatzung des Kreises Olpe für das Haushaltsjahr 2017
Aufgrund des § 53 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 646) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2013 (GV.NRW. S. 878) in Verbindung mit den §§ 78 ff der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 666) zuletzt geändert durch Gesetz vom 03.02.2015 (GV.NRW S. 208) hat der Kreistag des Kreises Olpe mit Beschluss vom 20.03.2017 folgende Haushaltssatzung erlassen:

Bekanntmachung gemäß § 27 a VwVfG<br/>Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren einschließlich integrierter Prüfung der Umweltverträglichkeit
04.07.2017

Bekanntmachung gemäß § 27 a VwVfG
Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren einschließlich integrierter Prüfung der Umweltverträglichkeit

hier:
Antrag auf Planfeststellung einschließlich integrierter Prüfung der Umweltverträglichkeit für die Verlegung eines Gewässers im Zuge der Erstellung eines Gewerbe- und Industriegebietes (Bebauungsplan Nr. 74 n „Fernholte“) in der Gemarkung Ewig, Flur 6, Flurstück 231, Hansestadt Attendorn, Kreis Olpe
Antragstellerin: Hansestadt Attendorn, Kölner Str. 12, 57439 Attendorn

Veröffentlichung des Wahlergebnisses im Wahlkreis 128 Olpe
23.05.2017

Veröffentlichung des Wahlergebnisses im Wahlkreis 128 Olpe

Gemäß § 34 Landeswahlgesetz (LWahlG) in Verbindung mit § 57 Landeswahlordnung (LWahlO) gebe ich das vom Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am 18.05.2017 festgestellte Wahlergebnis mit den in § 55 Abs. 3 Landeswahlordnung (LWahlO) bezeichneten Angaben bekannt:

Tierseuchen-Allgemeinverfügung des Kreises Olpe über die Genehmigung der freiwilligen vorbeugenden Impfung gegen die Blauzungenkrankheit vom 28. März 2017
31.03.2017

Tierseuchen-Allgemeinverfügung des Kreises Olpe über die Genehmigung der freiwilligen vorbeugenden Impfung gegen die Blauzungenkrankheit vom 28. März 2017

Aufgrund des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG) und § 4 Absatz 1 der Verordnung zur Durchführung gemeinschaftlicher und unionsrechtlicher Vorschriften über Maßnahmen zur Bekämpfung, Überwachung und Beobachtung der Blauzungenkrankheit (EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung) vom 30. Juni 2015 (BGBI. I S. 1098) in der zurzeit aktuell geltenden Fassung, erlässt der Kreis Olpe als Kreisordnungsbehörde folgende Allgemeinverfügung:

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
22.03.2017

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Planfeststellung einschließlich integrierter Prüfung der Umweltverträglichkeit für die Verlegung eines Gewässers im Zuge der Erstellung eines Gewerbe- und Industriegebietes (Bebauungsplan Nr. 74 n „Fernholte“) in der Gemarkung Ewig, Flur 6, Flurstück 231, Hansestadt Attendorn, Kreis Olpe

weitere Informationen

Änderung der Hauptsatzung des Kreises Olpe vom 21.03.2017
22.03.2017

Änderung der Hauptsatzung des Kreises Olpe vom 21.03.2017

Aufgrund des § 5 Abs. 3 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW S. 646), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. November 2016 (GV NRW S. 966) hat der Kreistag des Kreises Olpe in seiner Sitzung am 20.03.2017 folgende Änderungen der Hauptsatzung des Kreises Olpe beschlossen:

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung des Zweckverbandes Biggesee-Listersee vom15.12.2016

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung des Zweckverbandes Biggesee-Listersee vom15.12.2016

Die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Tourismusverband Biggesee-Listersee hat in ihrer Sitzung vom 15.12.2016 die 1. Änderungssatzung zur Satzung des Zweckverbandes Tourismusverband Biggesee-Listersee in der Fassung vom 29.02.2012 beschlossen, welche hiermit von mir als Aufsichtsbehörde gemäß §§20 Abs. 4 Satz 1, 10 und11 GkG NRW in der derzeit geltenden Fassung öffentlich bekannt gemacht wird.

Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Kreises Olpe für das Haushaltsjahr 2017
14.12.2016

Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Kreises Olpe für das Haushaltsjahr 2017

1. Entwurf Haushaltssatzung des Kreises Olpe für das Haushaltsjahr 2017

Aufgrund des § 53 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 646) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2013 (GV.NRW. S. 878) in Verbindung mit den §§ 78 ff der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 666) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2013 (GV.NRW S. 878) hat der Kreistag des Kreises Olpe mit Beschluss vom TT.MM.JJJJ folgende Haushaltssatzung erlassen:
Jahresabschluss des Kreises Olpe zum 31.12.2015
14.12.2016

Jahresabschluss des Kreises Olpe zum 31.12.2015

Aufgrund des § 53 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 646) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2013 (GV.NRW. S. 878) in Verbindung mit § 96 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 666) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2013 (GV.NRW S.878) hat der Kreistag des Kreises Olpe am 12.12.2016 zum Jahresabschluss 2015 folgenden Beschluss gefasst:

Gesamtabschluss des Kreises Olpe vom 31.12.2015
14.12.2016

Gesamtabschluss des Kreises Olpe vom 31.12.2015

Aufgrund des § 53 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 646) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2013 (GV.NRW. S. 878) in Verbindung mit §§ 96 und 116 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 666) zuletzt geändert durch Gesetz vom 25.06.2015 (GV.NRW S. 495) hat der Kreistag des Kreises Olpe am 12.12.2016 zum Gesamtabschluss 2015 folgenden Beschluss gefasst:

Antrag des Herrn Friedhelm Weber auf Erteilung einer Erlaubnis gemäß § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
12.12.2016

Antrag des Herrn Friedhelm Weber auf Erteilung einer Erlaubnis gemäß § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

Herr Friedhelm Weber, Uelhof 3, 57439 Olpe, beantragt die Erteilung einer Erlaubnis nach § 8 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) in Verbindung mit § 10 WHG für die Entnahme von Grundwasser. Die Benutzung umfasst eine Entnahmemenge von maximal 900 m3/a. Die Entnahme dient der Versorgung mit Trinkwasser.

Antrag der Zeller Plastik Deutschland GmbH auf Erteilung einer Erlaubnis gemäß § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
12.12.2016

Antrag der Zeller Plastik Deutschland GmbH auf Erteilung einer Erlaubnis gemäß § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

Die Zeller Plastik Deutschland GmbH beantragt die Erteilung einer Erlaubnis nach § 8 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) in Verbindung mit § 10 WHG für die Entnahme von Grundwasser. Die Benutzung umfasst eine Entnahmemenge von maximal 175.000,00 m3/a. Die Entnahme dient der Versorgung des Betriebes mit Brauchwasser.

07.12.2016

Zweckverband Abfallwirtschaft im Kreis Olpe
- ZAKO-

1. Nachtragssatzung vom 22.11.2016 zur Satzung über die Abfallentsorgung im Verbandsgebiet des Zweckverbandes Abfallwirtschaft im Kreis Olpe -ZAKO- vom 03.12.2015.

02.11.2016

UVP Vorprüfung
Biogas Lennestadt GmbH

Die Antragstellerin Biogas Lennestadt GmbH, Remmelweg 6, 57368 Lennestadt-Grevenbrück beantragt gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die wesentliche Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage (Biogasanlage) durch die Errichtung und den Betrieb eines zweiten Blockheizkraftwerkes mit einer Feuerungswärmeleistung von 924 KW, (kumuliert mit der Leistung von 946 KW bei dem bereits bestehenden BHKW zu 1870KW > 1 MW).

Öffentliche Bekanntmachung der Kreiswerke Olpe<br/> Jahresabschluss 2015
12.10.2016

Öffentliche Bekanntmachung der Kreiswerke Olpe
Jahresabschluss 2015

1. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Inhalt des Prüfungsberichtes, die Bilanz der Kreiswerke Olpe zum 31.12.2015 und den Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers vom 07.07.2016 festgestellt.

Feststellung über das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
10.08.2016

Feststellung über das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

Antrag des Herrn Bernward Feldmann auf Erteilung einer Plangenehmigung gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Kreises Olpe für das Haushaltsjahr 2016
14.06.2016

Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Kreises Olpe für das Haushaltsjahr 2016

Aufgrund des § 53 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 646) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2013 (GV.NRW. S. 878) in Verbindung mit den §§ 78 ff der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 666) zuletzt geändert durch Gesetz vom 03.02.2015 (GV.NRW S. 208) hat der Kreistag des Kreises Olpe mit Beschluss vom 14.03.2016 folgende Haushaltssatzung erlassen:

Tierseuchen-Allgemeinverfügung des Kreises Olpe über die Genehmigung der Impfung gegen die Blauzungenkrankheit
07.06.2016

Tierseuchen-Allgemeinverfügung des Kreises Olpe über die Genehmigung der Impfung gegen die Blauzungenkrankheit

Aufgrund des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG) und § 4 Absatz 1 der Verordnung zur Durchführung gemeinschaftlicher und unionsrechtlicher Vorschriften über Maßnahmen zur Bekämpfung, Überwachung und Beobachtung der Blauzungenkrankheit (EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung) vom 30. Juni 2015 (BGBI. I S. 1098) in der zurzeit aktuell geltenden Fassung, erlässt der Kreis Olpe als Kreisordnungsbehörde folgende Allgemeinverfügung:

22.04.2016

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Olpe und den Städten Attendorn und Olpe

Gemäß § 24 Abs. 3 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit – GkG - vom 1. Oktober 1979 (GV. NW. S. 621) in der zurzeit geltenden Fassung vom 03. Febr. 2015 (GV. NRW S. 204), wird darauf hingewiesen, dass die Bezirksregierung Arnsberg als staatliche Aufsichtsbehörde im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Arnsberg, Nr. 15/2016 vom 16. April 2016, S. 113, lfd. Nr. 247, eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Olpe und den Städten Attendorn und Olpe über die Übernahme aller Vollstreckungsaufgaben einschließlich der Genehmigung bekannt gemacht hat.

Hinweisbekanntmachung des Kreises Olpe zur Genehmigung und Veröffentlichung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit bei Vergabeverfahren zwischen dem Kreis Siegen-Wittgenstein und dem Kreis Olpe und den Städten und Gemeinden des Kreises Olpe: Hansestadt Attendorn, Stadt Drolshagen, Gemeinde Finnentrop, Gemeinde Kirchhundem, Stadt Lennestadt, Kreisstadt Olpe, Gemeinde Wenden
07.01.2016

Hinweisbekanntmachung des Kreises Olpe zur Genehmigung und Veröffentlichung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit bei Vergabeverfahren zwischen dem Kreis Siegen-Wittgenstein und dem Kreis Olpe und den Städten und Gemeinden des Kreises Olpe: Hansestadt Attendorn, Stadt Drolshagen, Gemeinde Finnentrop, Gemeinde Kirchhundem, Stadt Lennestadt, Kreisstadt Olpe, Gemeinde Wenden

Die Bezirksregierung Arnsberg hat die Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Siegen-Wittgenstein und dem Kreis Olpe und den Städten und Gemeinden des Kreises Olpe zur gemeinsamen Durchführung von kommunalen Ausschreibungen am 08.12.2015 genehmigt und im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Arnsberg Nr. 51/2015 vom 19.12.2015, S. 449 bis 451, lfd. Nr. 827, öffentlich bekannt gemacht.

Satzung für die Volkshochschule des Kreises Olpe vom 14. Dezember 2015
22.12.2015

Satzung für die Volkshochschule des Kreises Olpe vom 14. Dezember 2015

Der Kreistag des Kreises Olpe hat in seiner Sitzung am 14. Dezember 2015 auf Grund des § 5 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 und der §§ 4 und 10 des Weiterbildungsgesetzes (WbG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. April 2000 folgende Satzung beschlossen:

Abfall- und Gebührensatzung für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung des Kreises Olpe vom 14.12.2015
18.12.2015

Abfall- und Gebührensatzung für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung des Kreises Olpe vom 14.12.2015

Aufgrund des § 5 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 646/SGV NRW 2021), des § 9 des Abfallgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesabfallgesetz – LAbfG) vom 21.06.1988 (GV NRW S. 250/SGV NRW 74), der §§ 2, 4, 6 und 7 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) vom 21.10.1969 (GV NRW S. 712/SGV NRW 610), jeweils in den z. Z. geltenden Fassungen hat der Kreistag des Kreises Olpe in seiner Sitzung am 14.12.2015 folgende Satzung beschlossen:

18.12.2015

Satzung über die Abfallentsorgung im Verbandsgebiet des Zweckverbandes Abfallwirtschaft im Kreis Olpe – ZAKO – vom 03.12.2015

Aufgrund des § 5 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 646), der §§ 7 und 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 07. 1994 (GV. NRW., S. 666), der §§ 4 und 8 Abs. 4 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 01.10.1979, des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) vom 24.02.2012 (BGBl. I 2012, S. 212 ff.), § 7 der Gewerbeabfall-Verordnung vom 19.06.2002 (BGBl. I 2002, S. 1938 ff.), der §§ 8 und 9 des Abfallgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LAbfG NW) vom 21. 06.1988 (GV. NRW. S. 250), sowie des § 17 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. 02. 1987 (BGBl. I, S. 602) – jeweils in der zur Zeit gültigen Fassung – sowie der Verbandssatzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft im Kreis Olpe vom 20.01.2015 hat die Verbandsversammlung in ihrer Sitzung am 26.11.2015 folgende Satzung beschlossen:

Jahresabschluss des Kreises Olpe zum 31.12.2014
17.12.2015

Jahresabschluss des Kreises Olpe zum 31.12.2014

Aufgrund des § 53 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S.646) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2013 (GV.NRW. S. 878) in Verbindung mit § 96 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 666) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2013 (GV.NRW S. 878) hat der Kreistag des Kreises Olpe am l4.12.2015 zum Jahresabschluss 2014 folgenden Beschluss gefasst:

Gesamtabschluss des Kreises Olpe vom 31.12.2014
17.12.2015

Gesamtabschluss des Kreises Olpe vom 31.12.2014

Aufgrund des S 53 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S.646) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2013 (GV.NRW. S. 878) in Verbindung mit §§ 96 und 116 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Be- kanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S.666) zuletzt geändert durch Gesetz vom 25.06.2015 (GV.NRW S. 495) hat der Kreistag des Kreises Olpe am 14.12.2015 zum Gesamtabschluss 2014 folgenden Beschluss gefasst:

Entwurf Haushaltssatzung des Kreises Olpe für das Haushaltsjahr 2016
17.12.2015

Entwurf Haushaltssatzung des Kreises Olpe für das Haushaltsjahr 2016

Aufgrund des § 53 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 646) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2013 (GV.NRW. S. 878) in Verbindung mit den §§ 78 ff der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 666) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2013 (GV.NRW S. 878) hat der Kreistag des Kreises Olpe mit Beschluss vom xx.xx.xxxxfolgende Haushaltssatzung erlassen:

Kreiswerke Olpe - Jahresabschluss 2014
02.11.2015

Kreiswerke Olpe - Jahresabschluss 2014

1. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Inhalt des Prüfungsberichtes, die Bilanz der Kreiswerke Olpe zum 31.12.2014 und den Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers vom 03.07.2015 festgestellt.

Änderung der Satzung des Kreises Olpe über die Stellung und Aufgaben des/der Behindertenbeauftragten des Kreises Olpe vom 10.07.2012
19.10.2015

Änderung der Satzung des Kreises Olpe über die Stellung und Aufgaben des/der Behindertenbeauftragten des Kreises Olpe vom 10.07.2012

Aufgrund des § 13 des Behindertengleichstellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (BGG NRW) in Verbindung mit § 5 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) hat der Kreistag des Kreises Olpe am 22.06.2015 folgende Satzungsänderung beschlossen:

Vorbereitung eines Antrags der Fa. Gebr. Stahl GmbH auf Erteilung einer Plangenehmigung gem. § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Offen- und Verlegung eines namenlosen Gewässers in Wenden-Hünsborn
01.10.2015

Vorbereitung eines Antrags der Fa. Gebr. Stahl GmbH auf Erteilung einer Plangenehmigung gem. § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Offen- und Verlegung eines namenlosen Gewässers in Wenden-Hünsborn

- Entscheidung über die Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung -
Die Fa. Gebr. Stahl GmbH. Am Roßwäldchen 2, 57482 Wenden beabsichtigt die Offenlegung und räumliche Verlegung eines zum Teil verrohrten, namenlosen Gewässers am Rande des Industriegebietes Hünsborn-Südwest über eine Länge von ca. 90 Metern.

Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Kreises Olpe für das Haushaltsjahr 2015
15.06.2015

Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Kreises Olpe für das Haushaltsjahr 2015

Aufgrund des § 53 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 646) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2013 (GV.NRW. S. 878) in Verbindung mit den §§ 78 ff der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 666) zuletzt geändert durch Gesetz vom 03.02.2015 (GV.NRW S. 208) hat der Kreistag des Kreises Olpe mit Beschluss vom 23.03.2015 folgende Haushaltssatzung erlassen:

Bodenrichtwerte 2015

Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Kreis Olpe hat gemäß § 196 Baugesetzbuch i. V. m. § 11 der der Verordnung über die Gutachterausschüsse (Gutachterausschussverordnung -GAVO) die Bodenrichtwerte zum 01.01.2015 ermittelt und in den Sitzungen am 10.02. 18.02. und 24.02.2015 für alle Städte und Gemeinden im Kreis Olpe beschlossen.

Sitzung der kommunalen Gesundheitskonferenz
13.03.2015

Sitzung der kommunalen Gesundheitskonferenz

Am 25.03.2015 treffen sich die Mitglieder der Kommunalen Gesundheitskonferenz um 17:00 Uhr im Kreishaus. Dabei wird folgende Tagesordnung beraten.

Satzung für das Jugendamt des Kreises Olpe vom 22.12.2014
22.12.2014

Satzung für das Jugendamt des Kreises Olpe vom 22.12.2014

Der Kreistag des Kreises Olpe hat am 15.12.2014 folgende Satzung beschlossen:

Schornsteinfeger-Kehrbezirke

Schornsteinfeger-Kehrbezirke

In 13 von 14 Kehrbezirken im Kreis Olpe sind mit Wirkung vom 1.1.2015 die bisherigen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger (mit Verfügung der Bezirksregierung Arnsberg vom 31.10.2014, Az.: 64.26.57-08.82-2014) wieder bestellt worden:

Öffentliche Bekanntmachung der Kreiswerke Olpe Jahresabschluss 2013

Öffentliche Bekanntmachung der Kreiswerke Olpe Jahresabschluss 2013

1. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Inhalt des Prüfungsberichtes, die  Bilanz der Kreiswerke Olpe zum 31.12.2013 und den Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers vom 03.07.2014 festgestellt.

Gesamtabschluss des Kreises Olpe vom 31.12.2012

Gesamtabschluss des Kreises Olpe vom 31.12.2012

Der Kreistag des Kreises Olpe hat am 16.12.2013 zum Gesamtabschluss 2012 folgenden Beschluss gefasst:

Öffentliche Bekanntmachung der Kreiswerke Olpe

Öffentliche Bekanntmachung der Kreiswerke Olpe

Gem. § 3 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) vom 16.11.2004 (SGV. NRW 641) in Verbindung mit § 9 Abs. 2 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb des Kreises Olpe „Kreiswerke Olpe“ vom 26.06.2012, wird hiermit der Kreis der Vertretungsberechtigten und der Beauftragten sowie der Umfang ihrer Vertretungsbefugnis öffentlich bekannt gemacht.

12.11.2013

Öffentliche Bekanntmachung der Kreiswerke Olpe Jahresabschluss 2012

1. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Inhalt des Prüfungsberichtes, die  Bilanz der Kreiswerke Olpe zum 31.12.2012 und den Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers vom 05.07.2013 festgestellt. 

23.10.2013

Geschäftsbericht zum Jahresabschluss 2012

Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 des Kreises Olpe wird hiermit gemäß § 53 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 96 Abs. 2 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

22.10.2013

Anzeigeverfahren des (neuen) Landschaftsplans „Biggetalsperre – Listertalsperre“ (LP 1) bei der Bezirksregierung Arnsberg und Aufhebung des (alten) Landschaftsplans „Biggetalsperre – Listertalsperre“ (LP 1) aus dem Jahr 1988

Der Kreistag des Kreises Olpe hat in der Sitzung am 15.07.2013 den Landschaftsplan »Biggetalsperre - Listertalsperre« (LP 1) als Satzung beschlossen (...). Gleichzeitig ist der Satzungsbeschluss zum Landschaftsplan Nr. 1 „Biggetalsperre – Listertalsperre“ vom 15.12.1986 (in Kraft seit 13.07.1988) gemäß § 29 Abs. 1 LG aufgehoben worden.

22.10.2013

Einteilung des Kreises Olpe als Wahlgebiet in Wahlbezirke

Der Wahlausschuss des Kreises Olpe hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18.10.2013 die Einteilung des Kreises Olpe als Wahlgebiet in Wahlbezirke für die im Jahr 2014 stattfindenden allgemeinen Kommunalwahlen beschlossen.

10.07.2013


Tierseuchen-Allgemeinverfügung  

Tierseuchen-Allgemeinverfügung zur Meldung und Untersuchungspflicht von erlegten und verendetet aufgefundenen Wildschweinen. 
17.04.2013


Antrag der Stadt Attendorn auf Erteilung einer Plangenehmigung gem. § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für den Rückbau von Sohlabstürzen in der Repe

Die Stadt Attendorn beantragt die Genehmigung gemäß § 68 WHG zum Rückbau von zwei Sohlabstürzen in der Repe bei den Stationskilometern 5,640 zwischen Niederhelden und Helden sowie 7,800 zwischen Helden und Repe.
08.04.2013


7. Änderungsverordnung vom 18.03.2013 zur Rechtsverordnung über Beförderungsbedingungen und Beförderungsentgelte für den Gelegenheits-verkehr mit Taxen im Kreis Olpe vom 18.12.1990

Aufgrund des § 51 Abs. 1 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08.08.1990 (BGBl. I S. 1690) in Verbindung mit der Verordnung über die zuständigen Behörden und über die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Personenbeförderungsgesetz vom 30.03.1990 (GV.NW. S. 247 / SGV NW 92) wird vom Kreis Olpe als Kreisordnungsbehörde gemäß Beschluss des Kreistages des Kreises Olpe vom 18.03.2013 für das Gebiet des Kreises Olpe folgende7. Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung über Beförderungsbedingungen und Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Kreis Olpe vom 18.12.1990 erlassen:
26.03.2013


Wasserbeschaffungsverband Schöndelt

Gemäß § 62 Abs. 3 des Gesetzes über Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz -WVG-) vom 12.02.1991 (BGBl l. S. 405) in der z. Zt. geltenden Fassung in Verbindung mit § 13 Abs. 1 Satz 5 des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes über Wasser- und Bodenverbände im Lande Nordrhein-Westfalen vom 07.03.1995 (GV NW Nr. 30 S. 279) in der z. Zt. geltenden Fassung wird hiermit folgender Hinweis öffentlich bekanntgemacht:
25.03.2013


Antrag der G. Rosenberg Grundstücks- und Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH
& Co.KG auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis gem. § 10 Wasserhaushaltsgesetz
(WHG) zur Grundwasserentnahme und Wiedereinleitung des benutzten Kühlwassers
in das Grundwasser.

Die G. Rosenberg Grundstücks- und Vermögensveruvaltungsgesellschaft mbH & Co.KG hat
an der Finnentroper Str. 26 in 57439 Attendorn ein neues Vier-Sterne-Bulsnesshotel errichtet.
Die beantragte Grundwasserentnahme soll zum Zwecke der Nutzung"als Kühlwasser für
die Klimatisierung der Hotelräume und als Brauchwasser erfolgen.
Die gemäß § 3 a UVPG erforderliche lnformation der Öffentlichkeit erfolgt mit dieser Bekanntmachung.
19.12.2012


Allgemeine Vorschrift als Vertrag gemäß Art. 3 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1370/2007 für die Erstattung von Kosten des Kreises Olpe unter Übertragung der Planung, Organisation und Durchführung der Zuwendungszuteilung als Servicefunktion auf den Zweckverband Personennahverkehr Westfalen-Süd (ZWS)

Allgemeine Vorschrift als Vertrag gemäß Art. 3 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1370/2007 für die Erstattung von Kosten des Kreises Olpe unter Übertragung der Planung, Organisation und Durchführung der Zuwendungszuteilung als Servicefunktion auf den Zweckverband Personennahverkehr Westfalen-Süd (ZWS).
13.12.2012


Gesamtabschluss des Kreises Olpe vom 31.12.2011

Der Kreistag des Kreises Olpe hat am 10.12.2012 zum Gesamtabschluss 2011 folgenden Beschluss gefasst:
12.12.2012


Jahresabschluss des Kreises Olpe zum 31.12.2011


Der Kreistag des Kreises Olpe hat am 10.12.2012, unter Bezugnahme auf die Vorberatung und den Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.10.2012, zum Jahresabschluss 2011 folgenden Beschluss gefasst: