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Biogasanlagen

Ausbaustand

Zum Stichtag 01.01.2012 gibt es im Kreis Olpe noch keine Biogasanlage. Eine bei Grevenbrück geplante Biogasanlage mit Satelliten-Blockheizkraftwerk (je 1,0 MW) befindet sich im Genehmigungsverfahren.

Genehmigungsverfahren

Man unterscheidet zwischen genehmigungsbedürftige Anlage im Sinne des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und nicht genehmigungsbedürftige Anlage im Sinne des BImSchG. Letztere bedürfen einer Genehmigung nach dem BauGB.

Ab wann eine Biogasanlage genehmigungspflichtig im Sinne des BImSchG ist, hängt von Menge und Art der verwendeten Energieträger (Mais, Getreide, Silage, Gülle etc.) sowie der Kapazität bzw. Leistung der Anlage ab. Die Schwellen, deren Erreichen bzw. Überschreiten eine Genehmigungspflicht nach BImSchG auslösen, sind im Anhang der 4. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (4. BImSchV) festgelegt.

Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege

Unabhängig von der Art des Genehmigungsverfahrens gibt die Untere Landschaftsbehörde gegenüber der Genehmigungsbehörde eine fachliche Stellungnahme ab. Diese bezieht sich vor allem auf die Beeinträchtigung von Schutzgebieten, den Eingriff in Natur und Landschaft sowie auf die Beeinträchtigung geschützter Arten. Dabei muss sie nicht nur die Auswirkungen der unmittelbaren Anlage auf den Naturhaushalt und den Artenschutz, sondern auch die Auswirkungen geänderter landwirtschaftlicher Produktionsmethoden beim Anbau nachwachsender Rohstoffe im Einzugsgebiet der Anlage berücksichtigen.

Letztere können unter bestimmten Umständen unmittelbare Auswirkungen auf besonders geschützte Arten haben. So gilt für den Artenschutz der sogenannte „Jedermannvollzug", das heißt, auch die ansonsten ordnungsgemäßen Bewirtschaftung land- und forstwirtschaftlicher Nutzflächen darf keine nachteiligen Auswirkungen auf die Lebensraumfunktion der Fläche für eine dort vorkommende geschützte Art haben. Führt etwa die Aneinanderreihung von Maiskulturen auf ehemaligen Getreideäckern dazu, dass der bis dato vorkommende Wachtelkönig kein Bruthabitat mehr findet, so wäre die Einrichtung neuer Maisschläge unzulässig.

Indem die Lieferanten einer Biogasanlage die Untere Landschaftsbehörde rechtzeitig über ihre Anbauplanungen in Kenntnis setzen, können mögliche Artenschutzkonflikte frühzeitig erkannt und somit auch die Liefersicherheit für die Biogasanlage gewährleistet werden.


Welche Untersuchungen im Hinblick auf die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege vorzunehmen und welche Unterlagen beizubringen sind, hängt von den individuellen Umständen des Einzelfalls ab und ist zuvor mit der Unteren Landschaftsbehörde abzustimmen. Mindestens beizubringen sind:

  • eine Eingriffsbilanzierung für die unmittelbare Geländeinanspruchnahme der Biogasanlage (inkl. Lagerflächen und Zufahrt) sowie Vorschläge für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
  • Darlegungen zum Einzugsbereich der Rohstoffgewinnung und zu Anbaumethoden, mit denen die Gefährdung geschützter Arten verhindert werden soll

Ansprechpartner