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Personenbezogene Daten
Nur mit Ihrer Einwilligung sammeln wir über unsere Websites personenbezogene Daten. Die Daten werden nur zu den Zwecken verwendet, zu denen sie mit Ihrer Einwilligung erhoben wurden. An den entsprechenden Stellen werden Sie dabei explizit darauf hingewiesen. Allein Sie entscheiden darüber, ob Sie uns, etwa im Rahmen einer Registrierung diese Daten bekannt geben wollen, oder nicht.
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Automatisch gesammelte Informationen, die keine personenbezogenen Daten sind
Wenn Sie auf unsere Websites zugreifen, werden automatisch (also nicht über eine Registrierung) Informationen gesammelt, die nicht einer bestimmten Person zugeordnet sind (z.B. verwendeter Internet-Browser und Betriebssys-tem; Domain-Name der Website, von der Sie kamen; Anzahl der Besuche, durchschnittliche Verweilzeit, aufgerufene Seiten). Wir verwenden diese Informationen, um die Attraktivität unserer Websites zu ermitteln und deren Inhalt zu verbessern.
Keine Speicherung der IP-Adresse des Besuchers
Im Rahmen der Erstellung von Zugriffsstatistiken werden IP-Adressen der Benutzer-PCs temporär in einer Protokoll-datei gespeichert. Unmittelbar nach erfolgreicher Auswertung wird die Protokolldatei gelöscht. Diese Auswertungen für statistische Zwecke enthalten nur Nutzungsprofile in anonymisierter Form und keine IP-Adressen mehr.
Verwendung von Cookies & Java Script oder ActiveX
Aus technischen Gründen sind unsere Webseiten z.Zt. nur nutzbar, wenn im Browser Java Script zugelassen ist. Für bestimmte Anwendungen können zusätzlich Cookies abspeicherbar sein. Sollte dies erforderlich sein, werden Sie besonders darauf hingewiesen.
Cookies sind Informationen, die durch die aufgerufene HTML-Datei generiert und dem Browser zum temporären Ab-legen auf Ihrer lokalen Festplatte übergeben werden. In Cookies werden keine personenbezogenen Daten abgelegt. Cookies dienen allein zum Speichern von Internet-Sitzungs-Parametern (vergleichbar mit der direkt lesbaren Parameterübergabe in der Eingabezeile). Die Cookies werden am Ende einer Sitzung automatisch auf dem Benutzerrechner gelöscht.
Sicherheit
Wir treffen Vorkehrungen, um die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Ihre Daten werden gewissenhaft vor Verlust, Zerstörung, Verfälschung, Manipulation und unberechtigtem Zugriff oder unberechtigter Offenlegung geschützt.
Links zu anderen Internet-Auftritten
Die Seiten des Kreises Olpe enthalten Links (Verzweigungen) zu anderen Internet-Auftritten. Solche Links sind daran erkennbar, dass beim Überstreichen des Links mit dem Mauszeiger dieser sein Aussehen verändert (üblicherweise von der Pfeil-Darstellung in eine Hand-Darstellung). Bei Ausführen des Links wird ein neues, verkleinertes Browserfenster geöffnet.
Der Kreis Olpe ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag bzw. § 5 Teledienstegesetz für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Kreis Olpe insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Kreis Olpe hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Kreis Olpe von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Hinweis zur elektronischen Kommunikation mit dem Kreis Olpe
Verweigerung der Zugangseröffnung des Kreises Olpe für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten (gemäß § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz NRW)
Der elektronische Zugang zur Verwaltung des Kreises Olpe – insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), wird hiermit ausdrücklich zurzeit nicht eröffnet.
Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per Email-Adresse, für Email- Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.
Alle anderen bekannten Mailadressen, sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/ Mitarbeitern der Verwaltung, stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.
Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.
Der Kreis Olpe bietet Ihnen die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation an. Für die Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3 a des Verwaltungsverfahrengesetzes. Nach dieser Vorschrift ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger einen Zugang eröffnet hat. Bei der elektronischen Kommunikation ist zu unterscheiden zwischen formgebundenen und formlosen Schreiben.
Formgebundene Schreiben sind Schreiben, für die ein Gesetz die Schriftform (mit eigenhändiger Unterschrift) anordnet, wie z.B. Widersprüche oder formgebundene Anträge. Diese Schreiben können Sie rechtswirksam nicht durch E-Mail übermitteln. Dies ist beim Kreis Olpe derzeit auch nicht im Rah-men der Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes durch eine qualifizierte Signatur möglich. Wir bitten Sie in diesen Fällen die Papierform mit Unterschrift (z.B. Brief) zu verwenden.
Der Kreis Olpe nimmt aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten und signierten E-Mails an. Hieraus folgt, dass Sie Dokumente, die der Schriftform bedürfen, nicht in elektronischer Form rechtswirksam übersenden können. Auch vertrauliche Informationen sollten Sie uns nicht auf elektronischem Wege übermitteln. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen bis auf weiteres auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.
Soweit also eine förmliche Zustellung Ihres Schreibens erforderlich ist beachten Sie bitte, dass die elektronische Übermittlung nicht rechtswirksam ist.
Für Formlose Schreiben hat der Kreis Olpe den Zugang für die elektronische Kommunikation eröffnet. Für die formfreie, elektronische Kommunikation ist die E-Mail-Adresse info@kreis-olpe.de eingerichtet. Die E-Mail-Adressen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden Sie im Verzeichnis Bürgerservice/Behördenwegweiser.
Wegen der generellen Unsicherheiten im E-Mail-Verkehr und der Verwendung von SPAM-Filtern bitten wir Sie dabei zu berücksichtigen, dass die Zustellung einer von Ihnen übersandten E-Mail an den Adressaten nicht gewährleistet werden kann.
Noch weitere Fragen?
Sollten Sie noch weitere Informationen benötigen oder noch Fragen haben, dann wenden Sie sich bitte vertrauensvoll per E-Mail an den Mitarbeiter des Kreises Olpe für Angelegenheiten des Datenschutzes:
Hans-Jürgen Grisar
Angelegenheiten des Datenschutzes
Kreis Olpe
Westfälische Str. 75
57462 Olpe
Telefon: 02761 / 81 225
Telefax: 02761 / 94 50 32 25
E-mail: hj_grisar@kreis-olpe.de
Kommentare und Fragen zu diesen Richtlinien sind uns jederzeit willkommen.
Stand: 01.07.2010